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ESC100 GmbH
Libauerstrasse 2, 81927 München
Tel. +49 (0)89-54847365

mail: info@exklusiv-muenchen.de
Geschäftsführer: Frau Yvonne Wirsing
Redaktion: Yvonne Wirsing, Markus Siegel, Tanja Schaller, Florian Seidl, Hans Peter Unger, Sven Florian Haller
Chefredaktion / Editor in Chief: Helen Siegel,

Handelsregister München, HRB Nr. 178374
Die Steuer-Identifikationsnummer nach § 139c AO lautet : DE265017859

Technischer Support:  Michael Oeser.

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Die Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.

AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Web-Portal Exklusiv München

Stand: 01.10.2009

§ 1 Anwendungs- und Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden ‚AGB’ genannt) regeln die Beziehungen zwischen Exklusiv München und seinen privaten und gewerblichen Kunden und Nutzern. Das Web-Portal Exklusiv München ist Verwender der AGB und präsentiert sich über Computernetzwerke als elektronischer Marktplatz im Internet für “exklusiv München”.

1.2. Exklusiv München stellt als Betreiber die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen (Inseraten) und Werbemaßnahmen jeglicher Art zur Verfügung und ist in die vertragliche Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent weder als Vermittler, noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden. Daneben bietet Exklusiv München gewerblichen und privaten Kunden selbst kostenpflichtige Leistungen in Form von Advertorials, Marketingstrategien, Anzeigenverträgen und Telekommunikationsdienstleistungen an.

1.3. Mit der Teilnahme an dem Angebot der Exklusiv München erkennen Nutzer und Kunden die Geltung dieser AGB in der jeweils gültigen Fassung ausdrücklich an.

1.4. Bei Veröffentlichung von Kommentaren, Mediafiles oder Bildern überträgt jeder Autor seine Rechte örtlich, zeitlich und gattungsmässig unbegrenzt für diverse Publikationen, sowie Rechte zu existierenden und noch nicht existierenden Medienvermarktungen, Merchandising und Vertriebsweisen.

§ 2 Leistungen von Exklusiv München

2.1. Neben den Leistungen, die sich aus dem jeweils vereinbarten Leistungspaket ergeben, können die Nutzer die Informationen von Exklusiv München kostenfrei über das Exklusiv München Web-Portal abrufen. Exklusiv München gewährleistet dabei eine hohe Erreichbarkeit des Servers. Ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich von Exklusiv München liegen, wie z.B. technische Probleme, Verschulden Dritter oder aufgrund von Wartungsarbeiten vorübergehend gestört ist.

2.2. Der Nutzer ist berechtigt, Firmen und/oder deren Produkte auf dem Webserver über die Kommentar-Funktionen darzustellen. Diese Firmen und Produkte sollen aufgrund der Ausrichtung des Web-Portals Exklusiv München einen konkreten Bezug zur Stadt München aufweisen. Die Aktivitäten der genannten Firmen und Produkte dürfen den Interessen von Exklusiv München nicht zuwiderlaufen. Exklusiv München behält es sich vor, derartige Darstellungen zu löschen.

2.3. Bei Anzeigenverträgen gilt zusätzlich folgendes:

2.3.1. Der Beginn der Veröffentlichung erfolgt zu dem mit dem Kunden schriftlich vereinbarten Zeitpunkt. Ist kein Zeitpunkt in dieser Weise vereinbart worden, so erfolgt die Veröffentlichung unverzüglich nach Abschluss des Anzeigenvertrages. Der Kunde ist verantwortlich für die vollständige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Anzeigenmittel. Verzögerungen, die infolge des Inhalts des durch den Kunden zur Veröffentlichung gestellten Anzeigentextes entstehen, seien sie inhaltlich oder technisch bedingt, sind von Exklusiv München nicht zu vertreten.

2.3.2. Die Platzierung der Anzeigen erfolgt im Rahmen des vertraglich Vereinbarten und nach Ermessen von Exklusiv München. Exklusiv München behält sich das Recht vor die Platzierung abzulehnen oder jederzeit zu beenden.

2.3.3. Schriftliche Korrespondenz ist zu richten an:

Exklusiv München
ESC100 GmbH
Libauer Str. 2
81927 München
Fax: +49 89 890 52 586
e-mail: info@exklusiv-muenchen.de

§ 3. Teledienstdatenschutzgesetz

3.1. Exklusiv München ist Hostprovider im Sinne des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Alle Angaben innerhalb der vermittelten Inserate und / oder Dienstleistungsangebote von teilnehmenden Dritten sind für Exklusiv München fremde Inhalte im Sinne des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Exklusiv München haftet insbesondere nicht für die Richtigkeit und / oder Vollständigkeit der Inserate oder die Identität des Inserenten. Exklusiv München haftet nicht für die Inhalte der auf dem Portal plazierten Werbungen, der Qualität und der Beschaffenheit der Waren der einzelnen Kunden. Eine vollständige Prüfung aller eingestellten Angebote ist Exklusiv München nicht möglich. ESC100 GmbH und damit Exklusiv München haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder verfälschter Erscheinung von Inseraten oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte. Exklusiv München schließt jede Haftung dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen des Landes, in dem sie aufgerufen werden können oder in dem der Käufer, Vermittler oder Verkäufer seinen Sitz hat, genügen.

§ 4 Datenschutzhinweis

4.1. Nutzerdaten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung erfragt, gespeichert und verwendet. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG).

4.2. Um Wartungsarbeiten am System abwickeln zu können, werden Nutzerdaten nur an den jeweils mit der Durchführung beauftragten Dienstleister weitergegeben. Diese Personen und Unternehmen dürfen Nutzerdaten nur zur Auftragsabwicklung und nicht zu weiteren Zwecken nutzen.

4.3. Für zusätzliche Serviceleistungen (Newsletter) benötigt Exklusiv München aufgrund der genannten Gesetze die Zustimmung des Nutzers. Diese Zustimmung kann jederzeit per e-Mail oder telefonisch widerrufen werden.

4.4. Die verantwortliche Stelle für die Datenerhebung ist:
Exklusiv München
ESC100 GmbH
Libauer Str. 2
81927 München
Fax: +49 89 890 52 586
e-mail: info@exklusiv-muenchen.de

§ 5 Schutzrechte und Nutzungsrechte

5.1. Exklusiv München ist Inhaber aller Rechte an den Inhalten der Webseite und des Branchenbuchs sowie Inhaber der Nutzungsrechte. Alle Daten, Informationen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Firmenzeichen und geschäftliche Kennzeichen unterliegen dem Markenrecht.

5.2. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung der Webseite und des Branchenbuches in Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch Exklusiv München gestattet.

5.3. Die Inserate und diesbezügliche Fotos unterliegen nicht dem Nutzungsrecht von Exklusiv München. Der Inserent kann über die eigenen Daten und Informationen weiterhin frei verfügen.

§ 6 Leistungsort

Diese Leistung wird mittels Einspeisung in Netzwerke im technischen und rechtlichen Sinne in 81927 München erbracht, Leistungsort im rechtlichen Sinn ist daher München. Jeder andere Ort, an dem Exklusiv München darüber hinaus abrufbar ist, bleibt für vertragliche, haftungsrechtliche und gesetzliche an den Leistungsort gebundene Ansprüche außer Betracht.

§ 7 Geltung deutschen Rechts, Erfüllungsort, Gerichtsstand

7.1. Die Teilnahme und Nutzung des Angebotes von Exklusiv München sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Exklusiv München unterliegen in Anwendung und Auslegung ausschließlich deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

7.2. Erfüllungsort ist München/Bayern.

§ 8 Salvatorische Klausel

8.1. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung/en treten die gesetzlichen Regelungen.

8.2. Exklusiv München behält sich vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der registrierte Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Exklusiv München wird dem Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

Wichtiger Hinweis für Beiträge im Bereich Gesundheit (Health & Wellness)

Sie sollten Informationen bei Exklusiv München niemals als alleinige Quellen für gesundheitsbezogene Entscheidungen verwenden. Bei Erkrankungen konsultieren Sie bitte einen Arzt. Die Artikel werden offen und ohne direkte redaktionelle Begleitung und Kontrolle bereitgestellt. Auch wenn Mitarbeiter ständig an der Verbesserung arbeiten, können Beiträge falsch sein oder möglicherweise sogar gesundheitsgefährdende Empfehlungen enthalten.